10.05.2016

Bild: Arcais, Andrea (2013, Foto: Pat Röhring)
Andrea Arcais, stellvertretender Vorsitzender der SPD Münster

Münsters SPD für Europäische Spitzenkandidaten

Diese Meldung macht in Europa die Runde: 27 von 28 Regierungschefs sollen sich verabredet haben, bei der nächsten Europawahl 2019 keine Europäischen Spitzenkandidaten wie zuletzt Martin Schulz und Jean-Claude Juncker mehr zuzulassen. Stattdessen soll der oder die künftige Präsident bzw. Präsidentin der EU-Kommission wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt werden.

Die SPD Münster und die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und -sozialisten (Jusos) kritisieren diese Pläne: „Wenn man die Europäische Einigung so richtig gegen die Wand fahren will, dann muss man genau so agieren. Wir wollen das Gegenteil! Daher fordern wir die Bundesregierung auf, sich deutlich und öffentlich für europäische Spitzenkandidatinnen und –kandidaten der Parteienfamilien einzusetzen", erklärt Andrea Arcais, europapolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD Münster. „Im letzten Europawahlkampf haben wir enormen Zuspruch dafür erhalten, dass wir mit einem Spitzenkandidaten Martin Schulz in den Wahlkampf gegangen sind. Die Wählerinnen und Wähler wussten: Schulz wird von allen europäischen sozialdemokratischen Parteien getragen“, so Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster.

„Junge Menschen von einer gemeinsamen europäischen Politik und Zukunft zu überzeugen, indem man zu einer intransparenten Hinterzimmerpolitik zurückkehrt, das passt nicht zusammen. Die wichtige Entscheidung, wer EU-Kommissionspräsident oder -präsidentin wird, muss von den Menschen in Europa getroffen werden. Alles andere ist nicht besonders demokratisch. Dafür brauchen wir Europäische Spitzenkandidaten und -kandidatinnen", bringt es die Sprecherin der Jusos Münster, Sarah Weiser auf den Punkt.

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Einen an die Bundesregierung gerichteten Aufruf der Bundesvorsitzenden der Jugendorganisationen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit den Jungen Europäischen Förderalisten (JEF) Deutschland können Sie unter www.jef.de/europa-appell-der-politischen-jugendorganisationen abrufen. Die davon unabhängige Petition der JEF ist auf dem Portal change.org online zur Verbreitung über die Sozialen Netzwerke verfügbar: www.change.org/p/europäischer-rat-merkel-steinmeier-schaffen-sie-die-europäischen-spitzenkandidaten-nicht-ab.



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