Meldungen

Bild: Jung, Michael (2014)
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
13.01.2017

SPD-Fraktion lobt Lewe für Klarstellung zur Videoüberwachung an Windthorststraße

OB Lewe hat in der Lokalzeit Münsterland des WDR Überlegungen der CDU-Fraktion zur Videoüberwachung an der Windthorststraße eine Absage erteilt. „Damit zeigt der Oberbürgermeister den Hardlinern seiner eigenen Ratsfraktion in puncto Sicherheit am Bahnhof endlich ganz klar die Grenzen auf“, lobt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung. Lewe hatte zuletzt eine Videoüberwachung an der Windthorststraße als Stilisierung der Straße zum Hochkriminalitätsgebiet gewertet. Mehr ...

Bild: Kubig-Steltig, Gaby (2014)
Ratsfrau Gaby Kubig-Steltig, personalpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion
25.11.2016

SPD-Fraktion: Prekäre Beschäftigung bei der Stadt abbauen – Honorarkräften bei der Musikschule Perspektive für Festanstellung bieten

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind prekär beschäftigt – nicht nur in Unternehmen sondern auch bei Kommunen, einschließlich der Stadt Münster. „Unser Ziel ist es, prekäre Beschäftigung bei der Stadt sukzessive abzubauen. Dazu gehört auch die Reduzierung von Honorarbeschäftigung. Hierbei möchten wir uns zunächst auf die Westfälische Schule für Musik konzentrieren, die eine hohe Anzahl von Lehrkräften auf Honorarbasis beschäftigt“, erläutert Ratsfrau Gaby Kubig-Steltig, personalpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, die Ziele eines Antrags, den ihre Fraktion zu den Haushaltsberatungen einbringen wird. „Wir fordern die Verwaltung auf, ein Verfahren zu entwickeln, wie eine stufenweise Eingliederung von Honorarkräften der Musikschule in den TVöD gelingen kann.“

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Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
21.06.2016

SPD legt Vorschlag für Konsequenzen aus dem Bürgerbegehren Gremmendorfer Weg vor

"Die Vorgänge um das Bürgerbegehren Gremmendorfer Weg haben zu einem Vertrauensverlust in die Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit der Verwaltung geführt", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Die Tatsache, dass die Spitze der Verwaltung mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens juristische Spiegelfechtereien um die Kostenschätzung ausfechte, gleichzeitig aber mit einer Kanzlei zusammenarbeite, die auch für den Vorhabenträger arbeite, und sich schließlich von dieser Kanzlei bei der Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens beraten lasse, dürfe sich so nicht wiederholen.

Unabhängig von der Frage, dass in der Sache einiges für die Richtigkeit der juristischen Auffassung spreche, seien Konsequenzen aus dem entstandenen Vertrauensverlust unabdingbar. Mehr ...

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion
25.05.2016

„Die Rechnung zahlt der Steuerzahler“

„Dass der amtierende Stadtdirektor Schultheiß in einer eigens zu gründenden Gesellschaft ‚geparkt‘ werden soll, weil CDU und Grüne seine Wiederwahl ablehnen, ist in der Geschichte Münsters ein bisher glücklicherweise noch nie dagewesener Vorgang. Die Rechnung für diese Personalrochaden der Stadtspitze zahlt am Ende der Steuerzahler,“ kritisiert Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, das heute durch Presseberichte erkennbar gewordene Vorhaben von Schwarzgrün. So müsse nicht nur ein neuer Dezernent bezahlt werden, sondern mit Sicherheit auch ein sechsstelliges Geschäftsführergehalt. Mehr ...

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Termine
04.07.2017 19:00 Uhr
Bürger*innendialog der SPD-Ratsfraktion: Stadthalle Hiltrup - Ein neues Zentrum für den Stadtteil

Die Stadthalle Hiltrup ist eine wichtige Einrichtung im Stadtteil, die allerdings inzwischen in die Jahre gekommen ist: Eine Sanierung ist unvermeidbar.
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