Link zum ArtikelStädtischer Haushalt 2014: Münster auch in finanzpolitisch schwierigen Zeiten lebenswerter und sozial gerechter gestalten

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster
975,2 Millionen Euro Ausgaben stehen im städtischen Haushalt für das Jahr 2014 984,4 Millionen Euro Einnahmen gegenüber. 2014 trug erstmals eine Haushaltsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen/GAL und FDP diesen Haushalt.

In der Aussprache zum Haushaltsentwurf in der Dezembersitzung des Rates stellte Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, die Positionen der SPD dar.
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Meldungen

Bild: Petra Seyfferth
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11.01.2017

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Die finanzielle Lage des Allwetter-Zoos ist derzeit angespannt. Zoodirektor Wilms wies zuletzt auf einen Investitionsstau von 15 Millionen Euro hin. „Die Attraktivität des Zoos muss erhalten bleiben, um seine Wirtschaftlichkeit langfristig zu sichern. Die Investitionen wird der Zoo allerdings nicht aus eigener Kraft stemmen können. Statt aber über eine Erhöhung des städtischen Zuschusses nachzudenken, plant Schwarz-Grün Kürzungen im Rahmen des Managementkontrakts zwischen Stadt und Zoo. Die neuerlichen Überlegungen von CDU und Grünen sehen vor, den bereits in 2016 auf 3,8 Mio. Euro gekürzten Zuschuss um weitere 100.000 Euro zu verringern“, kritisiert Ratsfrau Petra Seyfferth, Vertreterin der SPD-Ratsfraktion im Aufsichtsrat Zoo. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
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Bettensteuer: "Viel Ärger für (fast) nichts“

"Die umstrittene Bettensteuer von CDU und Grünen hat nichts als Ärger gebracht", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Nachdem bei der Beschlussfassung von der Verwaltung noch Einnahmen in Höhe vom 500.000 Euro prognostiziert worden seien, erweise sich das nun als reine Luftbuchung. "Ganz versteckt auf Seite 137 des Nachtragshaushalts gesteht die Verwaltung ein, dass die erwarteten Einnahmen allenfalls halb so hoch sind - der Ansatz wird auf 250.000 Euro reduziert", so Jung. Interessant werde es nun, Ertrag und Aufwand auch an Verwaltungskosten in Relation zu setzen. "Klar ist aber schon jetzt: Die von CDU und Grünen eingeführte Steuer ist rechtlich noch lange nicht sicher, und finanzwirtschaftlich kein ernsthafter Beitrag zur Haushaltskonsolidierung", so Jung. Insofern werde immer klarer: Außer Ärger bringe die neue Steuer (fast) nichts ein." Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion
28.04.2016

Wirtschaftlichkeit der Stadthaus-Sanierung im Blick behalten

Mit einem Änderungsantrag zur Vorlage der Sanierung des Stadthauses I, spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, die Innensanierung so wirtschaftlich wie möglich zu halten. Demnach sollen innerhalb der verschiedenen Varianten, die Kosten nicht die 33 Mio. €-Grenze übersteigen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung. Mehr ...

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion
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Sachorientierte Lösung für die Zukunft der WBI

Die SPD-Fraktion spricht sich für eine sachorientierte Diskussion über die Zukunft der Westfälischen Bauindustrie (WBI) aus. Aus Sicht der SPD, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung, müsse dabei vor allem geklärt werden, ob die Firma, die derzeit die städtischen Parkhäuser und einige Wohn- und Büroobjekte betreue, überhaupt in der bestehenden Form eine langfristige Zukunft habe. Mehr ...