Meldungen

Bild: von Olberg, Porträt 2017
Robert von Olberg, Vorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Münster
26.06.2017

"Ein starkes Programm noch besser gemacht"

SPD Münster begrüßt Parteitagsbeschluss zum Abschiebestopp nach Afghanistan
Münsters SPD zeigt sich sehr zufrieden mit dem am Sonntag auf einem Bundesparteitag in Dortmund beschlossenen Programm der SPD zur Bundestagswahl am 24. September. "Wir haben in großer Geschlossenheit ein sehr gutes Programm mit klaren Konzepten beschlossen. Ob Rente, Steuern oder Bildung - es ist klar, wohin die Reise mit uns geht. So viel Klarheit lassen unsere Mitbewerberinnen und Mitbewerber bislang vermissen", erklärt der Bundestagskandidat und Vorsitzende Robert von Olberg. "Als SPD Münster finden wir uns in diesem Programm gut wieder: Gebührenfreie Bildung und mehr Investitionen in gute Schulen, Entlastungen für Familien und eine stärkere Beteiligung der Gutverdienenden im Land sowie eine Stärkung der gesetzlichen Rente und die Solidarrente über Grundsicherungsniveau - das sind Forderungen, für die wir mit Leidenschaft und Überzeugung kämpfen", so von Olberg.

In einem Punkt freut sich die SPD Münster ganz besonders über den Ausgang des Parteitags. "Wir sind sehr froh, dass der Parteitag einen Stopp für Abschiebungen nach Afghanistan beschlossen hat und dies nun in unserem Wahlprogramm steht. Damit haben wir ein starkes Programm noch besser gemacht", betont Maria Buchwitz, Sprecherin der Menschenrechtsinitiative der SPD Münster. "Afghanistan ist zu unsicher, um Menschen dorthin zurückzuschicken. Das zeigen die schrecklichen Anschläge der jüngsten Zeit", so Buchwitz, die als Gast am Bundesparteitag teilgenommen hatte. Mehr ...

Bild: Katharina Köhnke, Ratsfrau für Coerde
Ratsfrau Katharina Köhnke, Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien
23.06.2017

SPD-Fraktion für Einrichtung eines selbstverwalteten Jugendzentrums in Münster

„Münster ist nicht nur eine wachsende, sondern auch eine ‚junge‘ Stadt. Für die jungen Münsteranerinnen und Münsteraner müssen wir Angebote schaffen, die attraktiv sind und die ihren Anforderungen entsprechen. Dazu gehört auch die Einrichtung eines neuen Jugendzentrums, welches durch die Jugendlichen selbst organisiert werden kann“, fordert Ratsfrau Katharina Köhnke, Mitglied der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien. Mehr ...

Bild: Winkel, Maria (2014)
Ratsfrau Maria Winkel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion
22.06.2017

Wortbruch der Grünen ist eine Gefahr für Mieter*innen

Schwarz-Grün verhindert Milieuschutzsatzungen
Als „große Enttäuschung für tausende Mieterinnen und Mieter“ bezeichnet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Maria Winkel, die Ablehnung von Milieuschutzsatzungen für Münster durch die schwarz-grüne Koalition. Im Sozialausschuss lehnte Schwarz-Grün den SPD-Änderungsantrag zur Einführung solcher Schutzsatzungen ab und stimmte der Verwaltungsvorlage zu. Mehr ...

Bild: Philipp Hagemann_im Gespräch
Ratsherr Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
22.06.2017

Organisationsform der städtischen Bäder: Viele Fragen offen

Der Rat soll in seiner nächsten Sitzung über die Neuorganisation der städtischen Bäder entscheiden. Dabei soll eine sogenannte eigenbetriebsähnliche Einrichtung gegründet werden, deren Betriebsführung einer Tochter der Stadtwerke übertragen werden soll. „Bei Durchsicht des Vorschlags der Verwaltung haben sich für uns viele Fragen ergeben, u. a. mit Blick auf die geplante Reduzierung des städtischen Defizits in Höhe von 500.000 Euro pro Jahr. Wir haben uns daher mit einem Schreiben an den Oberbürgermeister gewandt“, erklärt Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

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Bild: von Olberg, Porträt 2017
Robert von Olberg, Bundestagskandidat und Vorsitzender der SPD Münster
22.06.2017

"Es ist Zeit für mehr Geschlechtergerechtigkeit"

SPD-Bundestagskandidat von Olberg zum Gleichstellungsbericht der Bundesregierung
Angesichts der Befassung des Bundeskabinetts mit dem zweiten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung sieht der SPD-Bundestagskandidat und Vorsitzende der SPD Münster, Robert von Olberg, weiteren Handlungsbedarf auf dem Weg zu echter Gleichstellung der Geschlechter. "Die Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern bleibt auch nach Jahren eine riesige gesellschaftliche Schande.", meint von Olberg. Mehr ...

Bild: Ludger Steinmann_Wiese
Ratsherr Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
20.06.2017

Naturschutzgebiet Rieselfelder findet keine Ruhe

„Der neuerliche Bericht der Verwaltung zur Umsetzung möglicher verkehrsberuhigender Maßnahmen in den Rieselfeldern ist deprimierend“, so Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzender des Betreuungsbeirates Rieselfelder. „Da haben viele Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr an der Fahrraddemo für eine Fahrradstraße in den Rieselfeldern teilgenommen, andere über Leserbriefe und Abstimmungen die für das 228 ha große Europareservat unwürdige Verkehrssituation kritisiert und am Ende kommt nichts heraus. Das zeigt nur, wie wenig entschlussfreudig Schwarz-Grün im Rat in Puncto Umwelt- und Naturschutz ist“, kritisiert Steinmann.

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Bild: Winkel, Maria (2014)
Ratsfrau Maria Winkel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion
20.06.2017

Umsiedelung von Geflüchteten aus Idomeni: SPD unterstützt Anliegen der Initiative ‚Münster – Stadt der Zuflucht‘

Sozialpolitiker*innen der SPD konnten auf ihrer jüngsten Sitzung Vertreter*innen der Initiative ‚Münster – Stadt der Zuflucht‘ begrüßen. Dr. Doris Hess-Diebäcker und Dr. Georgios Tsakalidis stellten die Initiative vor, die zum Ziel hat, dass die Stadt Münster freiwillig Geflüchtete aus Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze aufnimmt. Hierfür sollen europäische Fördermittel bereitgestellt werden. „Die SPD unterstützt das Anliegen der Initiative. Mit Blick auf die Lage in Idomeni ist eine solche Hilfe im Sinne der Geflüchteten sinnvoll und richtig“, so Maria Winkel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. In dem griechischen Dorf Idomeni halten sich Tausende geflüchtete Menschen unter unvorstellbaren Bedingungen auf: Kinder, Schwangere, Alte und Kranke, die weder zurück in ihre Heimatländer noch ihren Fluchtweg fortsetzen können. Mehr ...

Bild: Ludger Steinmann_Photovoltaik
Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
19.06.2017

Wie das Fähnchen im Wind: SPD kritisiert Windkraft-Politik der CDU

„Wie das Fähnlein im Winde, so kann man das neuerliche Gezerre um die Errichtung von Windkraftanlagen wohl beschreiben“, kommentiert Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die aktuellen Entwicklungen bei der CDU in Sachen Windkraft im Land NRW und in den Kommunen. „Mit dem kommunalen grünen Koalitionspartner können die Anlagen gar nicht groß genug werden, im Land dagegen stellt man sich mit der FDP als Retter der Landschaft dar und möchte mit einer Abstandsdiskussion der ‚maßlosen‘ Windkraftnutzung Einhalt gebieten“, so Steinmann. Selbst die überregionale Presse fragt sich mittlerweile, wie bei dem ständigen Hin und Her die Ziele zum Klimaschutz und der Nachhaltigkeit erreicht werden sollen. Mehr ...

Termine
04.07.2017 19:00 Uhr
Bürger*innendialog der SPD-Ratsfraktion: Stadthalle Hiltrup - Ein neues Zentrum für den Stadtteil

Die Stadthalle Hiltrup ist eine wichtige Einrichtung im Stadtteil, die allerdings inzwischen in die Jahre gekommen ist: Eine Sanierung ist unvermeidbar.
Mehr Infos...

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