Städtischer Haushalt 2014: Münster auch in finanzpolitisch schwierigen Zeiten lebenswerter und sozial gerechter gestalten

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster
975,2 Millionen Euro Ausgaben stehen im städtischen Haushalt für das Jahr 2014 984,4 Millionen Euro Einnahmen gegenüber. 2014 trug erstmals eine Haushaltsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen/GAL und FDP diesen Haushalt.

In der Aussprache zum Haushaltsentwurf in der Dezembersitzung des Rates stellte Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, die Positionen der SPD dar.

Jung betonte dabei insbesondere den Gestaltungsspielraum für ein lebenswerteres und sozial gerechteres Münster, den man sich durch einen „soliden Mix aus Einnahmeerhöhungen und Aufgabenkritik“ erarbeitet hat. Dadurch ist es gelungen, „das strukturelle Defizit deutlich und nachhaltig, nämlich von über 50 auf 20 Millionen Euro, zurückführen zu können“.

"Auch in finanzpolitisch schwierigen Zeiten kann man gestalten", so Jung. Wir sind stolz darauf, dass wir alles, was wir an zusätzlichen Maßnahmen auf den Weg bringen, solide und fair gegenfinanziert haben. Nichts von dem, was wir uns vorgenommen haben, führt zu mehr Schulden oder einem schlechteren Haushaltsergebnis, denn wir haben auch gespart." Denn: Spielräume im Haushalt muss man sich erarbeiten – das gilt für alle, für Politik und Verwaltung. Das ist vielleicht eines der wichtigsten Ergebnisse dieses Haushalts."

Abschließend zog Jung noch eine erste Bilanz für die Legislaturperiode des Rates, die 2014 endet: "Münster ist, auch durch den maßgeblichen Einfluss der SPD-Ratsfraktion, in den letzten Jahren nicht nur finanziell auf dem Wege der Besserung,sondern Münster ist lebenswerter, aber vor allem sozialer und gerechter geworden. Seit der Wahl 2009 ist in Münster in städtischer Verantwortung vieles besser, aber nichts schlechter geworden. Das gilt auch für den Haushalt, und das ist auch unsere Bilanz."
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