Meldungen

Bild: Doris Feldmann_im Gespräch
Ratsfrau Doris Feldmann, Mitglied im Schul- und im Sozialausschuss
21.03.2017

Bildung geflüchteter Kinder stärken

„Wir möchten gleiche Bildungschancen für alle Münsteraner Kinder ermöglichen, unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund. Dabei haben wir insbesondere auch die Kinder im Blick, die vor Krieg und Gewalt aus ihren Heimatländern zu uns geflohen sind. Ziel ist es, diesen geflüchteten Kindern einen möglichst schnellen und niedrigschwelligen Zugang zu Bildung ermöglichen“, erläutert Ratsfrau Doris Feldmann, Mitglied im Schul- und im Sozialausschuss, den Hintergrund eines Antrages, den die SPD-Fraktion in der kommenden Ratssitzung einbringen wird. Mehr ...

Bild: Fastermann, Thomas - Baustelle
Thomas Fastermann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
20.03.2017

Theodor-Scheiwe-Straße: Zusagen umsetzen!

„Welche Halbwertszeit haben Zusagen der Verwaltung?“, fragen sich die SPD-Ratsmitglieder Dr. Michael Jung und Thomas Fastermann angesichts der Medienberichte, die Theodor-Scheiwe-Straße bleibe weiter für den Durchgangsverkehr gesperrt. Sie verweisen auf wiederholte Zusicherungen des damaligen Stadtdirektors Schultheiß, dass die Verbindungsstraße zwischen Albersloher Weg und Lütkenbecker Weg dauerhaft zur Verfügung stehen werde. Mehr ...

Bild: Ludger Steinmann_Wiese
Ludger Steinmann, Ratsherr für Handorf
15.03.2017

Ein Masterplan für Handorf - Stadtteilzukunft gestalten

Die SPD-Ratsfraktion wird in der Ratssitzung am 22. März 2017 einen Antrag zur zukünftigen Entwicklung von Handorf einbringen. Ziel ist die Aufstellung eines verbindlichen Masterplans für die weitere Entwicklung des Stadtteils, auf dessen Grundlage die Voraussetzungen für Wohnen, KiTa- und Schulentwicklung, Nahversorgung, Gestaltung einer identitätsstiftenden Ortsmitte, Verkehr sowie Grün- und Freiflächenentwicklung festgelegt und langfristig gesichert werden. Mehr ...

Bild: DGB und SPD zum Weltrauentag 2017
Rufen zum Weltfrauentag auf (v.l.n.r.): Carsten Peters (stv. ehrenamtl. DGB-Vorsitzender), Peter Mai (ehrenamtl. DGB-Vorsitzender), Marianne Hopmann, Gerda Scheidgen-Kleyboldt (stv. SPD-Vorsitzende), Robert von Olberg (SPD-Vorsitzender), Thomas Marquardt (Landtagsabgeordneter), Volker Nicolai-Koß
07.03.2017

DGB und SPD: Frauen beim Einkommen besser stellen

Der Münsteraner Stadtverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Unterbezirk der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Münster setzten am Wochenende ihre regelmäßigen Treffen auf Vorstandsebene fort. Einen Schwerpunkt nahm dabei das Thema gerechte Arbeit ein. Dabei forderten beide Seiten mit Blick auf den anstehenden Weltfrauentag am 8. März 2017 substantielle Schritte gegen die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Mehr ...

Bild: Ludger Steinmann_Photovoltaik
Ludger Steinmann, umwelt- und baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
03.03.2017

Reine Empfehlung überflüssig: SPD-Fraktion kritisiert Vorlage zu Kaminfeuer

Bei der Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses hinterfragten die Vertreter*innen der SPD-Ratsfraktion einen Beschlussvorschlag der Verwaltung zum freiwilligen Verzicht auf Kaminfeuer bei Inversionswetterlagen. Kritisiert wurde dabei der Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Betrieb bzw. Nichtbetrieb von Kaminen und Kaminöfen ohne Möglichkeiten der Durchsetzung und Kontrolle der empfohlenen Handhabung. „Die Verwaltung schweigt sich leider darüber aus, wie sie die Vorlage konkret umsetzen will“, erläutert Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Das dürfte ihr auch schwerfallen, da es derzeit keine gültige gesetzliche Regelung gibt, Kaminfeuer bei Inversionswetterlagen zu verbieten. Will man das ändern, muss der Gesetzgeber aufgefordert werden, dies zu tun. Einen solchen Beschlussvorschlag sieht die Verwaltung in ihrer Vorlage aber nicht vor.“ Mehr ...

Bild: vlnr.: Ratsfrau Maria Winkel, Ratsherr Ludger Steinmann, Norbert Mattern
vlnr.: Ratsfrau Maria Winkel, Ratsherr Ludger Steinmann, Norbert Mattern (Quelle: Michael Kleyboldt)
02.03.2017

SPD-Politiker*innen informieren sich über Vor- und Nachteile von Wasserstoffautos

Gerne nahmen Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Ratsfraktion die Einladung von Norbert Mattern an, sich über sein Wasserstoffauto zu informieren. „Bisher gibt es kaum wasserstoffbetriebene Fahrzeuge in Münster. Unser Anliegen war es daher, die Perspektiven einer solchen Technologie auszuloten“, erläutert Ratsfrau Maria Winkel, Sprecherin der SPD-Ratsfraktion im Aufsichtsrat Stadtwerke. Nach einer Probefahrt auf dem Parkplatz am Mühlenhof lauschten Winkel und Ratsherr Michael Kleyboldt, Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster, bei Kaffee und Kuchen dem Vortrag von Norbert Mattern. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
SPD-Fraktionsfraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
02.03.2017

Alternative Fakten beim Wohnen: Eine Trendwende ist nicht zu erkennen

"Zwei Meldungen am gleichen Tag: Das UKM muss Wohnungen für Pflegekräfte anmieten, weil diese sich sonst keine leisten können. Gleichzeitig meldet Oberbürgermeister Lewe, am Wohnungsmarkt eine Trendwende erreicht zu haben", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. "Ganz offensichtlich hat der Oberbürgermeister eine ganz eigene Wahrnehmung vom Wohnungsmarkt in Münster, die wenig mit der Wirklichkeit zu tun hat." Die Aussagen Lewes könnten von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen nur noch als Hohn verstanden werden. Die Zahl der erstellten Wohnungen sage nämlich überhaupt nichts über deren Preis und Erschwinglichkeit aus, so Jung. Mehr ...

Bild: Ludger Steinmann_Wiese
Ludger Steinmann, umwelt- und baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
01.03.2017

Münster-Regelung zur Wärmedämmung auf den Prüfstand!

In der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauen (AUKB) hat die SPD-Ratsfraktion jetzt einen Änderungsantrag eingebracht, der zum Ziel hat, den über die gültige Energieeinsparverordnung EnEV 2014 hinausgehenden verpflichtenden sogenannten ‚Münster-Standard‘ bei der Wärmedämmung von Gebäuden auszusetzen und einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Dazu erläutert Ratsherr Ludger Steinmann, umwelt- und baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Aufgrund der bisherigen schwächeren gesetzlichen Anforderungen an die Wärmedämmung hatte die Festsetzung besonderer Standards für Münster ihre Berechtigung, mittlerweile hat der Gesetzgeber aber nachgebessert. Das macht ein Einlenken erforderlich.“

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Termine
24.04.2017 19:30
Initiative Menschenrechte


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